Verzeichnis
Suchen im gesamten Verzeichnis und blättern in Suchliste
Bundesregierung PressemitteilungenDer RSS-Feed mit der Zusammenstellung der aktuellsten Pressemitteilungen
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:
Unter dem Motto "Engagement fairbindet" findet in Bonn die größte Veranstaltung der Entwicklungszusammenarbeit mit mehr als 3.000 Teilnehmern statt. Auch Prominente wie Regisseur Volker Schlöndorff und Sänger Wolfgang Niedecken stellen ihre entwicklungspolitischen Projekte vor.
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:
Der Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestages hat die Mittel für die 1. Tranche des Denkmalschutz-Sonderprogramms III in Höhe von 28,5 Millionen Euro freigegeben. Damit ermöglicht er dringend erforderliche Restaurierungsmaßnahmen an 192 bedeutsamen Kulturdenkmälern in ganz Deutschland.
Gesundheitsbezogene Werbeaussagen auf Lebensmitteln dürfen nur noch verwendet werden, wenn diese zugelassen sind. Die Europäische Kommission verabschiedete eine entsprechende Liste. Ab Dezember 2012 sind alle gesundheitsbezogenen Aussagen verboten, die nicht in dieser Liste erfasst sind.
Die Bundesregierung hat heute den Entwurf des Jahressteuergesetzes 2013 beschlossen. Darin ist eine Erleichterung für selbständig tätige Regisseure und Choreographen enthalten.
Die RIAS Berlin Kommission hat am heutigen Mittwoch die Medien-Preise 2012 für herausragende Beiträge zur deutsch-amerikanischen Verständigung verliehen. Kulturstaatsminister Bernd Neumann er-klärte anlässlich der Feier des 20. Jubiläums der RIAS Berlin Kommission bei der Preisverleihung in Berlin:
Das Bundeskabinett hat Gesetzesentwürfe zum Jahressteuergesetz 2013 und zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes beschlossen. Unter anderem bleiben der Wehrsold und das Taschengeld für den Bundesfreiwilligendienst steuerfrei. Für Entlastung der Wirtschaft sorgen kürzere Aufbewahrungsfristen für Unterlagen. Und: Alle reinen Elektrofahrzeuge mit Erstzulassung bis Ende 2015 werden für zehn Jahre von der Kfz-Steuer befreit.
Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten beschlossen.
Bei der Eröffnung der Media-Night der CDU Deutschlands erklärte der Staatsminister für Kultur und Medien, Bernd Neumann, am (heutigen) Dienstag in Berlin in einer medienpolitischen Grundsatzrede:
Die gemeinsame Nachwuchsförderung und die berufliche Bildung haben im Mittelpunkt des Deutsch-Russischen Wissenschaftsjahres gestanden. In mehr als 200 Veranstaltungen wurden unter dem Motto "Partnerschaft der Ideen" Kontakte geknüpft, Impulse für zukünftige Projekte gegeben und Initiativen auf den Weg gebracht. "Damit haben sich unsere Beziehungen auf Forschungs- und Bildungsebene spürbar intensiviert", sagte Bundesforschungsministerin Annette Schavan.
"Deutschland wird bunter! Besonders sichtbar ist die wachsende Vielfalt vor Ort: in den Kindergärten, den Schulen, am Arbeitsplatz und in der Nachbarschaft. Hier entscheidet sich, ob Integration gelingt." Dies sagte Staatsministerin Maria Böhmer in Wiesbaden.
Bis zum 15. Juli 2012 können sich Künstler und Kulturschaffende um die Auszeichnung „Kultur- und Kreativpiloten" Deutschlands bewerben. Gesucht sind einfallsreiche Köpfe, die mit innovativen Geschäftsideen überzeugen.
Kulturstaatsminister Bernd Neumann und das Kuratorium junger deutscher Film fördern aktuelle neue Kinderfilmprojekte mit 475.000 Euro. In einer gemeinsamen Fördersitzung wurde soeben die Vergabe von drei Produktionsförderungen sowie eine Drehbuchförderung beschlossen.
Ab 1. August 2012 tritt das neue Gesetz gegen Kostenfallen im Internet in Kraft. Danach müssen Unternehmer bei einem kostenpflichtigen Vertrag den Verbraucher unmittelbar vor der Bestellung über die wesentlichen Vertragsinhalte – zum Beispiel den Preis – informieren. Der Vertragsschluss kommt erst nach ausdrücklicher Zustimmung durch den Verbraucher zustande.
Der Beirat der Arbeitsstelle für Provenienzrecherche/-forschung beim Institut für Museumsforschung der Staatlichen Museen zu Berlin – Stiftung Preußischer Kulturbesitz hat zum achten Mal über Anträge zur Förderung langfristiger Projekte zur Provenienzforschung beraten. Zwölf Projekte erhielten eine Förderzusage.
"Wir sind uns mit dem DFB einig, dass Ausschreitungen wie bei den Relegationsspielen in Düsseldorf und Karlsruhe nicht hinnehmbar sind." Dies sagte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich am Rande der Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik 2011. Er erwarte, dass die 54 Fußballvereine in den drei Profiligen vor Beginn der nächsten Saison ein gemeinsames, konkretes Handlungskonzept vorlegen. Darin müsse es unter anderem um bundesweite Stadionverbote für gewaltbereite Ultras gehen.
Zur Verleihung des "EMMA-JournalistInnen-Preises", der in diesem Jahr vom Bund unterstützt wird, erklärte Kulturstaatsminister Bernd Neumann:
Die Energieminister der Ostsee-Anrainer haben im Bundeswirtschaftsministerium über eine langfristige klimafreundliche Energiestrategie für den gesamten Ostseeraum beraten. Die Partnerländer kooperieren mit dem Ziel, die Versorgungssicherheit in der Region zu erhöhen. Zudem sollen neue Technologien zur Steigerung der Energieeffizienz und Nutzung Erneuerbarer Energien stärker verbreitet werden.
Die wirtschaftliche Aktivität in Deutschland hat im ersten Quartal 2012 überraschend stark zugelegt. Das Bruttoinlandsprodukt lag nach vorläufigen Daten des Statistischen Bundesamtes im ersten Quartal um preisbereinigt plus 0,5 % über dem Vorquartal.
Android und iOS beherrschen die Smartphone - Welt Laut IDC wurden im ersten Quartal 2012 weltweit 152 Millionen Smartphones verkauft. Mehr als die Hälfte davon sind mit Android ausgerüstet, ein knappes Viertel iPhones mit iOS.
(heise)
Elton John Sänger Elton John wurde mit einer schweren Atemwegs erkrankung ins Krankenhaus eingeliefert – der Popstar musste sogar einige Konzerte absagen. Er entschuldigte sich bei den Fans.
(bunte)
SpaceX: Dragon dockt an die ISS an Die Nasa hat das Andocken der privaten Raumfähre Dragon an die ISS erlaubt. Das Manöver hat am frühen Freitag morgen begonnen und soll am Nachmittag abgeschlossen sein.
(golem IT)
Ubuntu 12.04 LTS (Precise Pangolin) zum installieren bereit.